Waffenmärkte gut gefüllt
Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, erklärte am Donnerstag zur Entsendung von Bundeswehrsoldaten als Ausbilder in den Nordirak und der Forderung Lammerts nach einem Bundestagsmandat für diesen Einsatz:
Die Entsendung von Bundeswehrausbildern nach Erbil darf ohne Entscheidung des Bundestages nicht stattfinden. Ähnlich wie zum Beispiel die Ausbilder in Mali, für die ein Bundestagsmandat vorliegt, besteht auch für die Soldatinnen und Soldaten im Irak ein hohes Risiko, in Kampfhandlungen verwickelt zu werden, da Erbil nicht weit von der Front entfernt ist. Zudem ist eine zentrale Begründung, zum Beispiel für die US-amerikanischen Luftschläge, immer die Bedrohung von Erbil gewesen.
Darüber hinaus macht die Entscheidung der Bundesregierung zu Waffenlieferungen in den Irak immer weniger Sinn. Der IS ist und bleibt eine massive Bedrohung in Irak und Syrien, aber der akute Vormarsch des IS im Norden des Irak ist gestoppt...
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