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18.07.2014 / Inland / Seite 2

»Dorn im Auge der US-amerikanischen Kulturindustrie«

Protest gegen Geheimhaltung: Europäische Initiative kämpft gegen TTIP. Ein Gespräch mit Michael Efler

Gitta Düpperthal
Michael Efler ist Bundesvorstandssprecher von »Mehr Demokratie« und deren Vertreter im Bürgerausschuß der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) »Stopp TTIP«

Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) hat am Dienstag in Brüssel die EU-Kommission aufgefordert, dem Rat zu empfehlen, das Verhandlungsmandat über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) aufzuheben und das Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) nicht abzuschließen. Wie begründen Sie das?

Wir sehen darin eine Gefährdung demokratischer, rechtsstaatlicher Standards. Verhandelt wird etwa über das Thema Investitionsschutz: Private Schiedsgerichte sollen eingerichtet werden, vor denen Staaten von ausländischen Konzernen verklagt werden können, wenn diese der Auffassung sind, ihre Investitionen würden beeinträchtigt oder ihre Gewinne geschmälert. Schlechte Erfahrungen gibt es bereits. Beispielsweise wird Deutschland gerade von Vattenfall aufgrund des Atomausstiegs auf 3,8 Milliarde...

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