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27.06.2014 / Thema / Seite 10

Brücke nach Zentralasien

Hintergrund. Heute unterzeichnet Georgien das Assoziierungsabkommen mit der EU. Deutschland verfolgt damit seit Kaiser-Wilhelm-Zeiten bestehende Pläne

Jörg Kronauer
Berlin und Brüssel haben zuletzt noch richtig Dampf gemacht. Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Georgien war auf dem EU-Gipfel Ende November 2013 in Vilnius paraphiert, also das Verhandlungsergebnis per Unterschrift bestätigt worden. Es sollte zunächst in aller Ruhe nach Abschluß der letzten Arbeiten im Sommer dieses Jahres unterzeichnet werden; man hatte den August angepeilt. Dann aber ist der Ukraine-Konflikt eskaliert, und die EU hat beschlossen, schnell vollendete Tatsachen zu schaffen. Am 24. April hat der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei seinem Besuch in Tbilissi eingewilligt, die Unterzeichnung des Abkommens zu beschleunigen. Und so kam es dann auch: Der Vertrag wird am Rande des heute zu Ende gehenden EU-Gipfels in Brüssel unterzeichnet. Damit ist die Anbindung Georgiens in aller Form unter Dach und Fach.

Georgien ist eines der sechs Länder der ehemaligen Sowjetunion, die die EU mit der sogenannten Öst...

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