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19.06.2014 / Thema / Seite 10

Francos König geht

Hintergrund. Juan Carlos tritt ab, Felipe de Borbón wird neuer Monarch von Spanien. Demokratisch legitimiert ist auch seine Herrschaft nicht

André Scheer
Am Morgen des 2. Juni verkündete Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy von der postfranquistischen Volkspartei (PP) die Abdankung von König Juan Carlos. Kurz darauf strahlten die Fernsehsender eine Erklärung des Monarchen »an die Spanier« aus. Er gebe das Amt an seinen Sohn Felipe ab, um die »Stabilität zu sichern«. Unmittelbar darauf begann die Regierung damit, die gesetzlichen Voraussetzungen für den Wechsel im Madrider Königspalast zu schaffen. Innerhalb von Stunden wurde ein Organgesetz in das Parlament eingebracht, durch das die Abdankung des Königs ratifiziert wurde. Rund 85 Prozent der Abgeordneten stimmten dem Entwurf am 11. Juni im Kongreß zu. Nur die Plurale Linke – die gemeinsame Fraktion von Vereinigter Linker (IU), der katalanischen ICV-EUiA und der aragonesischen CHA – sowie die Republikanische Linke Kataloniens (ERC) verlangten per Änderungsantrag, die Spanier innerhalb von drei Monaten in einem Referendum darüber entscheiden...

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