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10.06.2014 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Unterm Strich: Verfall

Öffentliche Infrastruktur der Bundesrepublik zunehmend marode. Selbst der Internationale Währungsfonds fordert von Berlin mehr Investitionen

Jörn Boewe
Normalerweise drängt der Internationale Währungsfonds (IWF) darauf, daß Staaten ihre öffentlichen Ausgaben zusammenstreichen. Sprichwörtlich wurde die Politik der »Troika«, jenem Gremium, in dem der IWF gemeinsam mit Europäischer Zentralbank und EU-Kommission den Regierungen der Euro-Zone seit Jahren Privatisierungen und Sozialkürzungen diktiert. Umso überraschender die Empfehlung, die der Währungsfonds im Mai der deutschen Bundesregierung gab: Um seine »Rolle als Anker regionaler Stabilität« zu stärken, solle Deutschland mehr Geld in die öffentliche Infrastruktur stecken. »Stärkere öffentliche Investitionen, insbesondere in die Verkehrsinfrastruktur, sind nötig und machbar«, heißt es in einer Erklärung, die die Organisation zum Abschluß ihrer jährlichen Konsultationen mit dem Mitgliedsland Deutschland abgab.

Gewerkschaften und Kommunen weisen schon seit Jahren auf den fortschreitenden Verfall der öffentlichen Infrastruktur hin. Im Mai legte das Deutsche...

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