05.06.2014 / Ausland / Seite 7

Kein Schönreden

Griechische KKE beteiligt sich nicht mehr an EU-Parlamentsfraktion GUE/NGL. Kritik an Linkspartei und Syriza

Heike Schrader, Athen
Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) wird im EU-Parlament wie bereits ab 2009 mit zwei Abgeordneten vertreten sein. Anders als bisher werden sich die beiden neuen Mandatsträger, Kostas Papadakis und Sotiris Zariano­poulos, allerdings nicht mehr der linken Fraktion GUE/NGL anschließen. Die KKE sieht es als ihre Hauptaufgabe im Europäischen Parlament, »die volksfeindlichen Pläne der EU aufzudecken und vor allem dazu beizutragen, den Kampf der Völker gegen die imperialistische EU zu stärken«. So heißt es in einer am Dienstag abend veröffentlichten Erklärung des Zentralkomitees der Partei. Dieser Verpflichtung sei mit einer »Beteiligung der KKE an Gruppen, die sich der Verschönerung und Unterstützung der EU verschrieben haben«, nicht gedient, schreibt die Partei weiter.

Nach Ansicht der KKE hat sich der Charakter der linken Liste im EU-Parlament in den vergangenen zwei Jahrzehnten seit ihrer Gründung 1994 entscheidend geändert. Anfangs sei die GUE/N...

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