Erklärung der AKL (Antikapitalistische Linke) zum Linke-Parteitag in Berlin am vergangenen Wochenende:

Der Parteitag der Linken sollte ursprünglich ein relativ stiller Arbeitsparteitag werden, der lange aufgeschobene Satzungsänderungen behandeln sowie Neuwahlen zum Parteivorstand durchführen sollte. Zusätzlich war ein Einstieg einer Parteitagsdebatte zum in der Linken kontrovers diskutierten »Bedingungslosen Grundeinkommen« geplant. Die weltpolitische Situation, insbesondere die Entwicklung in der Ukraine und das kriegerische Gebell gegen Rußland von seiten der NATO und der EU schufen allerdings ein Thema und ein Klima, die von der Linken eine klare politische Reaktion erforderten.

Die AKL hatte zusammen mit anderen Kräften vom linken Flügel der Partei darauf gedrängt, die Tagesordnung um eine ausführlichere Debatte zur Ukraine und der Politik der EU zu erweitern. Noch auf dem Parteitag verteilte die AKL einen entsprechenden Aufruf. Der Parteitag folgt...