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07.05.2014 / Ansichten / Seite 8

Mord einkalkuliert

Steinmeier und Linke zur Ukraine

Arnold Schölzel
Seit Beginn der 90er Jahre ist Krieg wieder zu einem Gewohnheitsverbrechen der westlichen Welt geworden. Im Golfkrieg 1991 hielt sich die Wertegemeinschaft formal noch an das Völkerrecht und holte eine Resolution des UN-Sicherheitsrats ein. Die kam der Kapitulation des Gremiums vor einer von den USA geführten Kriegsallianz gleich und setzte den – offensichtlich mit Milliarden US-Dollar erkauften – Verzicht der von Michail Gorbatschow geführten Sowjetunion auf ein Veto voraus. Die NATO hielt 1999 im Luftkrieg gegen Jugoslawien bereits das Feigenblatt Völkerrecht nicht mehr für nötig und gab sich selbst das Mandat. Es folgten 2001 der Krieg gegen Afghanistan unter Mißbrauch einer UN-Resolution und 2003 der groteske Betrugsversuch der USA im Sicherheitsrat für den Krieg im Irak. Es folgten weitere Feldzüge und von außen angeheizte Bürgerkriege wie in Syrien unter ähnlichen Vorwänden.

Die Ukraine scheint das nächste Glied in dieser Kette zu werde...

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