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02.05.2014 / Thema / Seite 10

Union der Aggressoren

Hintergrund. Wie militaristisch ist die EU?

Gregor Schirmer
Bei der Erarbeitung des Programms zu den Wahlen zum Europäischen Parlament gab es in Kreisen der Partei Die Linke den irren Streit, ob es angemessen oder »unglücklich« sei, in der Präambel die EU als militaristisch zu bezeichnen. So stand es im Entwurf des Vorstands der Organisation. In dem vom Hamburger Parteitag angenommenen Präambeltext finden wir das »böse« Wort nicht mehr. Im Kapitel 3 »Für ein friedliches Europa – nach innen und außen« ist dann allerdings von Militarisierung der Außenpolitik der EU und von Entmilitarisierung die Rede. Wie militaristisch ist denn nun die EU?

Die Vorläufer der EU, die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (1951) und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (1957) waren von Anfang an monopolkapitalistische Staatenbündnisse mit antikommunistischer Stoßrichtung zur Sicherung von Maximalprofiten in gemeinsamen Märkten. Sie waren keine Friedensorganisationen, aber auch keine imperialistischen Militärpakte. 195...

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