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02.05.2014 / Inland / Seite 5

Kappe gegen Knüppel

Notwehrrrecht gegen rechtswidrige Polizeieinsätze gilt weiter: Freispruch für Aktivisten, der bei der Blockupy-Demo 2013 als »Schutzbewaffnung« ein Basecap getragen haben soll

Gitta Düperthal
Alles drehte sich beim Prozeß am Mittwoch vorm Frankfurter Amtsgericht um sogenannte passive Bewaffnung von Demonstrationsteilnehmern, um sich vor Polizeiattacken zu schützen. Hätte man meinen sollen. Einer der drei dazu geladenen Polizeizeugen muß etwas falsch verstanden haben. Zu Beginn des Prozesses erkundigte er sich, ob Polizisten zu ihren Aussagen vor Gericht mit Schußwaffen erscheinen dürften. »Solange sie sie nicht benutzen…«, hatte Richterin Ramona Didas lakonisch geantwortet. Also traten die staatlichen Ordnungshüter in voller Kampfmontur in den Zeugenstand.

Aber darum ging es nicht: Das eigentliche Corpus delicti des Verfahrens stellte eine Baseballkappe dar, innen mit Plastik verstärkt – auch Industrieanstoßkappe genannt, weil sie den Kopf vor Stößen schützen soll. Angeklagt, eine solche bei der Blockupy-Demo am 1. Juni 2013 getragen zu haben, war der 53jährige Hagen Kopp, Aktivist von »Kein Mensch ist illegal«. Auf dem Tisch der...

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