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02.05.2014 / Inland / Seite 4

Rückfall ins 19. Jahrhundert

Deutscher Kulturrat beteiligt sich am Widerstand gegen Freihandelsabkommen TTIP. 460000 Unterschriften an SPD-Spitzenkandidaten zur Europawahl übergeben

Jana Frielinghaus
Wie da seit einem Jahr in Brüssel und Washington in Hinterzimmern ein Vertrag mit tiefgreifenden Folgen für Millionen ausgekungelt wird, das sät Zweifel – gerade bei Menschen mit Glauben an »unsere Demokratie«. »Da wird verhandelt wie im 19. Jahrhundert«, konstatiert Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats. Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, das schon 2015 in Kraft treten soll, wird vom zuständigen EU-Kommissar Karel de Gucht immer wieder als Job- und Wohlstandsmotor angepriesen, substantielle Bedenken redet er klein – und verspricht für die Zukunft mehr »Transparenz«. Zimmermann findet, wenn die Vereinbarung »in unser aller Interesse« sei, dann hätte man sie auch von Anfang an öffentlich diskutieren können. Die bisherige Vorgehensweise sei »vollkommen inakzeptabel«, sagte der Chef des Kulturrats am Dienstag in Berlin.

Gemeinsam mit Jutta Sundermann vom globalisierungskritischen Netzwerk ATTAC informierte er darü...

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