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15.04.2014 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

Der DGB rudert zurück

»Ein Betrieb, ein Tarifvertrag« – die von der großen Koalition geforderte Tarifeinheit hätte auch Auswirkungen auf die Mitglieder des Gewerkschaftsbundes

David-Sebastian Schumann
Nachdem das Bundesarbeitsgericht 2010 die Tarifeinheit nach mehr als einem halben Jahrhundert ihrer Anwendung richtigerweise aufgab, will die SPD/CDU-Koalition – bestärkt durch den Ausstand bei der Lufthansa und unter kräftigem Applaus der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) – die Uhr nun zurückdrehen: Das Streikrecht soll zu Lasten von Minderheitenorganisationen im Betrieb eingeschränkt werden.

Nach der Rechtsprechungsänderung versuchten BDA und DGB gemeinsam eine Initiative zur Rückkehr zur alten Rechtslage. Sie scheiterte, weil wichtige Einzelgewerkschaften unter dem Druck ihrer Basis von dem Vorhaben Abstand nahmen. Nunmehr rudern IG Metall und IG Bergbau, Chemie, Energie (BCE) und selbst der DGB zurück. Sie alle betonen, daß sie einen Eingriff in das Streikrecht entschieden ablehnen – trotzdem wollen sie an der Tarifeinheit festhalten. Ein fast unmögliches Unterfangen.

Tarifeinheit bedeutet: Überschneiden sic...



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