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11.04.2014 / Schwerpunkt / Seite 3

Gewichtungen

Dafür, dagegen, Enthaltung: Die Linke hat ihr grundsätzliches Nein zu Auslandseinsätzen aufgegeben. Redebeitrag von Jan van Aken

Erstmals haben am Mittwoch fünf Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke einen Auslandseinsatz der Bundeswehr unterstützt. 18 weitere Linke-Parlamentarier enthielten sich der Stimme, 35 stimmten dagegen. In der Bundestagsdebatte über die »Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am maritimen Begleitschutz« für die Vernichtung syrischer Chemiewaffen an Bord des US-Schiffes »Cape Ray« begründete der Linke-Abgeordnete Jan van Aken am Mittwoch das unterschiedliche Abstimmungsverhalten seiner Fraktion wie folgt:



Jan van Aken (Die Linke): Es gibt sehr viele sehr gute Argumente für diesen Einsatz, und es gibt sehr viele sehr gute Argumente gegen diesen Einsatz. Wir haben in der Fraktion darüber diskutiert. Er wurde von verschiedenen Personen unterschiedlich bewertet. Einige werden dafür stimmen, einige dagegen, andere werden sich enthalten.

Ich will ganz vorne anfangen. Es geht um die Vernichtung syrischer Chemiewaffen im Mittelmeer und den militäris...




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