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15.03.2014 / Inland / Seite 4

Transatlantischer Widerstand

68000 Menschen unterzeichnen Bundestagspetition gegen Freihandelsabkommen zwischen EU und USA. Erstes internationales Koordinierungstreffen der TTIP-Gegner in Brüssel

Jana Frielinghaus
Die Verhandlungen um das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA nehmen Fahrt auf – aber auch der Widerstand dagegen. Im wesentlichen wird die »Transatlantic Trade and Investment Partnership« von ausgewählten Personen hinter verschlossenen Türen verhandelt. Nur der Hartnäckigkeit außerparlamentarischer Organisationen sowie der Linken und Grünen im Europaparlament ist es zu verdanken, daß die Öffentlichkeit über die Grundzüge des Vorhabens einigermaßen informiert ist. Wie breit inzwischen die Skepsis gegen das neue Abkommen gestreut ist, zeigt der Erfolg einer Bundestagspetition, deren Einreichungsfrist am Donnerstag endete (siehe jW vom Freitag). Sie hatte am Donnerstag mit 56000 Unterschriften das erforderliche Quorum erreicht, am Freitag hatten bereits mehr als 68000 Menschen die Eingabe gezeichnet. Der Petitionsausschuß des Parlaments werde sich dem Thema voraussichtlich in öffentlicher Sitzung widmen, sagte dessen Vo...

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