Der Schwarze Kanal
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18.01.2014 / Ansichten / Seite 8

Reaktionäre Idee

Linkspartei und Europäische Union

Arnold Schölzel
Seit fünf Jahren befindet sich die Europäische Union in der schwersten Krise ihrer Existenz. Die sich selbst europäisch nennenden westeuropäischen Gemeinschaften verschiedener Art, die seit Anfang der 50er Jahre entstanden, waren Bündnisse zur gemeinsamen Führung des Kalten Krieges gegen Osteuropa, dessen Sieger die USA, dessen Nutznießer die Banken und Konzerne Westeuropas, vor allem aber die erweiterte Bundesrepublik und deren Großkapital, wurden.

Nicht die soziale Verheerung durch die Einführung von Kapitalismus und EU in Osteuropa, erst die Einführung von Hunger und Massenarmut durch die maßgeblich in Berlin diktierten EU-Auflagen in Griechenland, Spanien und Portugal fand in der deutschen veröffentlichten Meinung ein schwaches Echo. Die bewußt herbeigeführten Zustände sind das Ergebnis einer Politik, die spätestens nach dem Zerfall der Sowjetunion in den 90er Jahren einsetzte: Der Umbau der in Maastricht 1992 geschaffenen EU zu einem staatsmonopolis...

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