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06.01.2014 / Inland / Seite 5

Neustart ohne Selbstzerfleischung

Bundesparteitag der Piratenpartei in Bochum. Demokratie- und Datenschutzthemen sollen Wähler mobilisieren

Markus Bernhardt
Die Piraten nehmen Kurs auf die EU. Am Wochenende versuchten die Politikneulinge während ihres Bundesparteitags im nordrhein-westfälischen Bochum einen Neustart. Ob der gelungen ist, wird sich nach den EU-Wahlen zeigen. Auf dem zweitägigen Parteitag wollten die Piraten am Sonntag zudem festlegen, wer von den 60 Kandidaten für die Wahl zum europäischen Parlament ins Rennen gehen werde. Das Abstimmungsergebnis wurde für den frühen Abend, nach jW-Redaktionsschluß, erwartet.

Während sie bei der Bundestagswahl im September letzten Jahres nur 2,2 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen konnten, gilt der Einzug der Piraten ins EU-Parlament als nicht ausgeschlossen. Nach derzeitigem Stand muß die Partei dazu zwar die aktuell noch bestehende Drei-Prozent-Hürde meistern. Jedoch prüft das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe aktuell, inwiefern die erst im letzten Jahr vom Bundestag beschlossene Regelung gegen die Wahl- und Chancengleichheit der Parteien verstö...

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