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02.01.2014 / Inland / Seite 2

»Grundsätzlich antikapitalistische Haltung«

Kommunisten setzen kommunal zunehmend auf eigene Wahlantritte – auch in Konkurrenz zur Linkspartei. Gespräch mit Michael Gerber

Markus Bernhardt
Michael Gerber ist Fraktionsvorsitzender der DKP im Rat der Stadt Bottrop

Die DKP Bottrop ist derzeit mit drei Abgeordneten im Rat der Stadt vertreten. Wie haben Sie es geschafft, Ihre Partei in der Ruhrgebietsstadt seit Jahren so gut zu verankern?

Kommunistische Kommunalpolitik heißt für uns, daß wir uns der Sachlogik angeblich leerer Kassen verweigern. Unsere Vertreter im Rat und in den Bezirken sind vor allem außerparlamentarisch aktiv. Wir informieren vor Ratsentscheidungen über geplante Streichungen kommunaler Leistungen, Gebührenerhöhungen oder Verschlechterungen im Wohnumfeld z.B. durch neue Bebauungspläne. Als einzige Partei treten wir konsequent für ein gläsernes Rathaus ein. Dies hat uns bereits mehrfach Verfahren wegen »Mißachtung der Verschwiegenheitspflicht« eingebracht. Das Grundrecht der Bürger auf Information ist uns aber wichtiger als die Regeln des bürgerlichen Parlamentarismus. Wir sorgen dafür, daß die Bürger informiert sind und selbst...

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