Hände weg von Venezuela! Solidaritätsveranstaltung am 28. Mai
Gegründet 1947 Sa. / So., 25. / 26. Mai 2019, Nr. 120
Die junge Welt wird von 2189 GenossInnen herausgegeben
19.12.2013 / Abgeschrieben / Seite 8

Im Ungefähren

Zum Koalitionsvertrag von CDU und Grünen in Hessen erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag in Wiesbaden:


Aus »Hessen will den Wechsel« wurde »weiter so«. Exemplarisch zeigt sich dies in den Vereinbarungen zur Sozialpolitik. In den letzten Jahren haben die Grünen die bisherige schwarz-gelbe Landesregierung immer wieder aufgefordert, das Kinderförderungsgesetz zurückzunehmen, einen Krippengipfel einzuberufen und die Nachmittagsbetreuung für Grundschulkinder im Gesetz verbindlich zu regeln. Davon ist nur noch ein schwammiger Satz zu einer besseren Finanzierung der Plätze für Kinder mit Behinderung geblieben. Über Armut in Hessen wird lediglich festgehalten, daß diese »vermieden« werden solle.

Kein Wort dazu, daß viele Menschen in Hessen bereits arm sind und es gilt, diese Armut zu bekämpfen oder für Rahmenbedingungen zu sorgen, die die Armutsgefährdung verhindern. Das gesamte Kapitel bleibt im Ungefähren.

Auch im Bereich der...





Artikel-Länge: 3246 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €