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19.12.2013 / Schwerpunkt / Seite 3

»Operative Effizienz«

Europäischer Rat in Brüssel: Staats- und Regierungschefs der EU diskutieren über gemeinsame Militäreinsätze und Stärkung der Rüstungsindustrie

Jörg Kronauer
Im Bundesverteidigungsministerium wird er mit einigem Interesse erwartet: der Europäische Rat, der am heutigen Donnerstag beginnt. Zum ersten Mal seit fünf Jahren befassen sich die Staats- und Regierungschefs der EU schwerpunktmäßig mit Fragen gemeinsamer Militäreinsätze bzw., wie es im Brüsseler Jargon heißt, mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Um die militärischen Kapazitäten der EU soll es gehen, um die »operative Effizienz« der europäischen Truppen und nicht zuletzt auch um die Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie. »In Zeiten neuer Bedrohungen« sei die GSVP »zu einer Notwendigkeit geworden«, schreibt das deutsche Verteidigungsministerium. Der aktuelle EU-Gipfel biete die Chance »zum dringend benötigten Austausch« darüber, wie man sie schlagkräftiger gestalten könne.

Hinsichtlich der Entwicklung der GSVP in den letzten Jahren hat sich im deutschen Politestablishment erhebliche Unzufriedenheit angestaut. »Als es 199...

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