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11.12.2013 / Ansichten / Seite 8

Asoziale Proteste

Thailands Opposition will keine Wahlen

Werner Pirker
Thailands reaktionäre Opposition will nicht nur die demokratisch gewählte Regierung stürzen, sondern darüber hinaus die Demokratie abschaffen. Daß Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra das Parlament aufgelöst hat, um, wie sie sagte, die Macht dem Volk zurückzugeben und den Demonstranten die Möglichkeit, unter Nutzung des Wahlsystems eine neue Regierung zu bestimmen, reicht den Rechtskräften nicht. Da sie sich bei freien Wahlen keine Chancen ausrechnen, die Machtverhältnisse zu ihren Gunsten zu verändern, wollen sie den Regimewechsel auf der Straße erzwingen. Das heißt, so lange demonstrieren, bis die Armee die Regierung absetzt.

Es ist immer das gleiche Spiel. Bei den Wahlen gewinnen die von den »Rothemden«, das sind zumeist Angehörige der Unterschichten, getragenen Kräfte. Das ruft Protest­aktionen der promonarchistischen »Gelbhemden« hervor, die zumeist in einem Putsch ihr Ende finden, der die Rechten an die Macht bringt, was Proteste der Rothemden a...

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