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16.11.2013 / Wochenendbeilage / Seite 6 (Beilage)

Eine Erinnerungshilfe

Der Historiker und Integrationsforscher Klaus J. Bade bilanziert die »Sarrazin-Debatte« der Jahre 2009 bis 2011. Das Ergebnis fällt allerdings zwiespältig aus

Michael Zander
Politik und Medien sind es hierzulande gewohnt, andere Staaten in bezug auf die Einhaltung der Menschenrechte zu bewerten, sofern dies außenpolitisch opportun erscheint. Vergleichsweise wenig wird hingegen berichtet, wenn Deutschland selbst in der internationalen Öffentlichkeit kritisiert wird. Dies gilt auch für die Rüge, die der Bundesrepublik durch den Antirassismus-Ausschuß der Vereinten Nationen erteilt wurde. Das Gremium hatte die Tatsache moniert, daß die Berliner Staatsanwaltschaft 2009 gegen den SPD-Politiker Thilo Sarrazin, damals Vorstandsmitglied der Bundesbank, kein Verfahren einleitete, obwohl mehrere Anzeigen wegen Volksverhetzung vorlagen. »Das Unterlassen strafrechtlicher Ermittlungen stelle einen Verstoß gegen das UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung dar«, faßte der Berliner Tagesspiegel (18.4.2013) das Urteil zusammen. Gegenstand waren Sarrazins Aussagen von 2009 in einem Interview mit der Zeitschrift Le...

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