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12.11.2013 / Kapital & Arbeit / Seite 9

China baut sich um

Heute endet das 3. Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei. Vom Gremium ­werden weitreichende Reformen der Wirtschaft erwartet

Wolfgang Pomrehn
China wird reformiert. Auf seiner am heutigen Dienstag zu Ende gehenden Tagung wird das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei weitreichende Veränderungen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik beschließen. Diese werden aller Voraussicht nach in den nächsten Monaten vom Parlament umgesetzt. Insbesondere auf der jährlichen Tagung des Volkskongresses im Frühjahr ist mit den entsprechenden Gesetzespaketen zu rechnen.

Laut einem Bericht der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua sind Beschlüsse zum Aufgabenbereich der Behörden und Regierungen auf den unterschiedlichen Ebenen sowie eine Öffnung des Finanzsektors zu erwarten. Außerdem wird mit Änderungen des Steuersystems, einer weitgehenden Umstrukturierung der staatlichen Konzerne und Entscheidungen zur Reform der Landwirtschaft gerechnet.

Eine wichtige Frage betrifft die künftige Regelung des Landbesitzes. Bisher gehört das Land formell dem Staat. Bauern verfügen lediglich über das Recht, es zu bebauen. ...



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