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15.10.2013 / Schwerpunkt / Seite 3

Wirkungen der Sanktionen

US-Gesetze drohen Ländern, die mit Iran Handel treiben, mit Nachteilen. Embargo zielt auf Ölsektor

Knut Mellenthin
Im US-Senat liegt ein neues Sanktionsgesetz gegen Iran auf Eis, das vom Abgeordnetenhaus schon am 31. Juli mit 400 gegen 20 Stimmen problemlos durchgewinkt wurde. Dem »Nuclear Prevention Act« stimmten auch die meisten der 131 Parlamentarier aus beiden Parteien zu, die gerade erst einen offenen Brief an Präsident Barack Obama unterschrieben hatten. Darin war gefordert worden, nach dem Präsidentenwechsel in Teheran der Diplomatie Zeit zu lassen und zu diesem Zeitpunkt keine zusätzlichen Sanktionen gegen Iran zu beschließen. Die Billigung des Gesetzes durch das Abgeordnetenhaus erfolgte nur vier Tage vor der Einführung von Hassan Rohani in sein neues Amt.

Falls der Iran bei den heute beginnenden Gesprächen in Genf nicht weitreichende Zugeständnisse an die USA und ihre Verbündeten anbietet, muß damit gerechnet werden, daß der Senat die Diskussion über den »Nuclear Prevention Act« beschleunigt vorantreibt mit dem Ziel, im November einen mit dem Abgeordnetenha...

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