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01.10.2013 / Schwerpunkt / Seite 3

Ein Weg zum Frieden – wenn alle mitmachen

Der Bundesausschuß Friedensratschlag verbreitete am Montag eine Stellungnahme zur Verabschiedung der Syrien-Resolution 2118 (2013) des UN-Sicherheitsrats:
Wenn der UN-Sicherheitsrat eine Resolution einstimmig verabschiedet, heißt das noch lange nicht, daß sie auch von allen Mitgliedern einstimmig interpretiert wird. Eine Analyse des Textes der Resolution und seiner beiden Anhänge sowie der begleitenden Statements aus den USA, Frankreich, Rußland und China – um nur die wichtigsten zu nennen – ergibt denn auch ein sehr widersprüchliches Bild.

Einerseits enthält sich der UN-Sicherheitsrat (UN-SR) jeder Aussage zur Verantwortlichkeit des festgestellten Giftgaseinsatzes vom 21. August 2013. Eine einseitige – vom Westen bevorzugte – Schuldzuweisung an die Adresse der syrischen Regierung findet sich darin genauso wenig wie die – etwa von Rußland ins Spiel gebrachte – Überlegung, der Angriff könnte auch auf das Konto der Rebel...

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