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28.09.2013 / Titel / Seite 1

Durchbruch in New York

UN-Sicherheitsrat einigt sich auf Resolution zu Syrien. Keine automatische Gewaltandrohung gegen Damaskus. »Nationale Koalition« weiter geschwächt

Karin Leukefeld
Die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat – China, Rußland, Frankreich, Großbritannien und die USA – haben sich am Donnerstag abend (Ortszeit) am Rande der UN-Vollversammlung in New York auf eine Resolution zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffenbestände geeinigt. UN-Diplomaten erwarteten die Abstimmung noch für Freitag abend.

In der Beschlußvorlage, deren Text die Nachrichtenagentur Reuters verbreitete, heißt es, der Einsatz chemischer Waffen stelle eine Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit dar. Ihr Einsatz am 21. August bei Damaskus wird als Verletzung des Völkerrechts verurteilt. Weder Syrien noch nichtstaatliche oder andere Parteien dürften chemische Waffen »benutzen, entwickeln, herstellen, bestellen, lagern, erhalten oder transportieren«, heißt es weiter. Zudem unterstützt der Entwurf die Durchführung der Genf-II-Friedenskonferenz und fordert alle syrischen Parteien zu einer konstruktiven Teilnahme auf. Jedem, der...

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