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28.09.2013 / Ansichten / Seite 8

Der Kompromiß

USA und Rußland einigen sich

Werner Pirker
Was bis vor kurzem nicht für möglich gehalten wurde, ist eingetreten. Rußland und die USA haben sich in der Syrien-Frage auf einen gemeinsamen Entwurf für eine Resolution des UN-Sicherheitsrates geeinigt. Das nun dessen 15 Mitgliedern zur Beschlußfassung vorgelegte Papier gilt als Kompromiß, den natürlich beide Seiten auf ihre Weise auszulegen versuchen werden.

Die von Moskau und Washington vertretenen Standpunkte waren so unvereinbar, daß sie keinerlei Kompromiß zuzulassen schienen. Während die Amerikaner auf einer Resolution beharrten, die für den Fall, daß Damaskus gegen die Bestimmungen zur Abrüstung seiner Chemiewaffenbestände verstoßen sollte, Sanktionen nach Artikel VII der UN-Charta vorsieht, wandte sich die russische Seite strikt gegen eine solche Drohung. Denn Artikel VII sieht militärische Zwangsmaßnahmen auf der Grundlage eines UN-Mandates vor. Gegen eine ausländische Militärintervention aber hatte sich Moskau von Beginn des Syrien-Konfliktes...

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