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24.09.2013 / Inland / Seite 5

Erfolgreicher Volksentscheid

Hamburg soll Stromnetze zurückkaufen

Ben Mendelson
Im zähen Ringen um den Rückkauf der Hamburger Strom-, Gas- und Fernwärmenetze haben dessen Befürworter einen Sieg errungen: Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis sprachen sich 50,9 Prozent der am Sonntag Abstimmenden für den Volksentscheid »Unser Hamburg – Unser Netz« aus. Es war dies der letzte Schritt des Abstimmungsverfahrens, nun ist Handeln auf seiten des SPD-Senats von Bürgermeister Olaf Scholz gefordert, der sich bislang gegen den Rückkauf stellte.

Neben der Mehrheit der Stimmen mußte beim Volksentscheid zudem ein Quorum erfüllt werden, das sich an der gleichzeitig stattfindenden Bundestagswahl orientierte: Für den Erfolg benötigt wurde mehr als die Hälfte der Zweitstimmen für Parteien, die den Einzug in den Bundestag schafften. Der Nichteinzug von FDP und AfD begünstigte die Erfüllung dieser Bedingung.

Über hundert Jahre lang ga...



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