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06.09.2013 / Schwerpunkt / Seite 3

Bis zu 90 Tage Luftkrieg

US-Senatsausschuß gibt grünes Licht für Angriffe auf Syrien. Außenminister Kerry wirbt um Zustimmung mit Verweis, arabische Staaten würden Waffengang finanzieren

Rainer Rupp
Der Auswärtige Ausschuß des US-Senats hat die Forderung von Präsident Barack Obama nach einer begrenzten militärischen Strafaktion gegen Syrien am Mittwoch (Ortszeit) mit zehn zu sieben Stimmen unterstützt. In Deutschland wurde dies von den Medien teilweise gefeiert, als wäre der Waffengang bereits beschlossen. Zuerst muß allerdings der Senat als Ganzes und dann – frühestens nächste Woche – auch noch das Repräsentantenhaus zustimmen. In letzterem haben die Republikaner die Mehrheit, im Unterschied zum Senat. Von den zehn Ja-Stimmen kamen sieben von Demokraten und nur drei von Republikanern. Von diesen meldete das führende Ausschußmitglied Bob Corker sofort nach der Abstimmung Zweifel an, ob angesichts der vielen Proteste und der Skepsis seiner Kollegen die für eine Senatsmehrheit notwendigen 60 Stimmen überhaupt erreichbar sind.

Ein Hauptgrund für diese Bedenken ist die Tatsache, daß Senator John McCain die Resolution des Senatsausschusses er...

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