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05.09.2013 / Ausland / Seite 6

Der Kongreß tanzt

USA: Abstimmung über Krieg gegen Syrien Mitte nächster Woche erwartet

Knut Mellenthin
US-Präsident Barack Obama ist dem geplanten Krieg gegen Syrien einen wichtigen Schritt näher gekommen: Am Dienstag konnte er sich die öffentliche Unterstützung der Führer von Republikanern und Demokraten in beiden Häusern des Kongresses sichern. Am Montag hatte er bereits bei einem Gespräch im Weißen Haus die Mitarbeit der Senatoren John McCain und Lindsey Graham gewonnen. Den beiden Republikanern gehen die bisher diskutierten militärischen Pläne nicht weit genug. Offenbar haben sie dem Präsidenten jetzt aber zugesichert, daß sie die Verabschiedung einer Kriegsresolution durch den Kongreß trotzdem nicht blockieren werden.

Obama hatte am Sonnabend angekündigt, daß er – entgegen seinen früheren Äußerungen – vor der Anordnung von Militäraktionen gegen ­Syrien den Kongreß befragen will. Gleichzeitig hatte er den Abgeordneten und Senatoren einen Resolutionsentwurf zugeleitet, der eine sehr weitgehende, zeitlich und räumlich nicht begrenzte Ermächt...

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