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04.09.2013 / Schwerpunkt / Seite 3

Schneller, größer, gar nicht

Der US-Kongreß ist in der Syrien-Kriegsfrage fünffach gespalten

Rainer Rupp
Laut US-Verfassung liegt die Entscheidung, ob die USA gegen ein fremdes Land Krieg führen, beim Kongreß. Diese Autorität hatte Präsident Harry S. Truman dem kriegsmüden Kongreß Anfang der 1950er Jahre entrissen, indem er ohne parlamentarische Zustimmung die USA in den Krieg gegen Korea führte. Seitdem führen US-Präsidenten ihre Kriege ohne Zustimmung des Senats und Repräsentantenhauses. Juristisch wurde das stets damit begründet, daß es sich gar nicht um Kriege handle, sondern lediglich um Militärschläge, humanitäre Hilfsaktionen … Nach gleichem Muster operiert im übrigen die deutsche Bundesregierung, die den juristischen Konsequenzen einer Kriegsführung dadurch entgeht, indem sie darauf besteht, daß in Afghanistan alles andere nur kein Krieg geführt wird.

Die Tatsache, daß Obama de facto nun die Entscheidungsgewalt über Krieg und Frieden an den Kongreß zurückgegeben hat, ist für alle US-Falken ein Horrorszenario. Sie müssen nämlich befürchten, da...

Artikel-Länge: 4407 Zeichen

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