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02.09.2013 / Titel / Seite 1

Votum über Krieg

US-Präsident Barack Obama will Kongreß über Angriff auf Syrien abstimmen lassen. Damit kommt er einer Forderung von 80 Prozent der US-Amerikaner nach

Knut Mellenthin
US-Präsident Barack Obama will nun doch den Kongreß befragen, bevor er Militäraktionen gegen Syrien anordnet. Dadurch könnte sich eine Verzögerung des Angriffsbeginns bis nach dem 9. September ergeben, da Repräsentantenhaus und Senat zur Zeit Sommerpause haben. Es ist aber nicht ausgeschlossen, daß die beiden Häuser des Kongresses schon früher einberufen werden.

Obama hatte bisher versucht, den Krieg gegen Syrien ohne formale Zustimmung des Parlaments zu führen, wie er es auch schon vor zwei Jahren im Fall Libyens praktiziert hatte. Die US-Verfassung schreibt vor, daß über Kriegserklärungen das Parlament zu entscheiden hat. Obama setzte sich darüber jedoch mit dem Argument hinweg, selbst monatelang andauernde Luftangriffe seien kein Krieg, wenn keine Bodentruppen eingesetzt werden, und das Risiko, daß US-Soldaten zu Schaden kommen, sehr gering ist. Auch in einer Ansprache, in der er am Sonnabend die Anrufung des Parlaments bekanntgab, bekräftigte der Prä...

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