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31.08.2013 / Schwerpunkt / Seite 3

Barack Obama in der Sackgasse

Nach dem Nein in London wird es für Washington schwer, Angriffe auf Syrien als »Reaktion« der »internationalen Gemeinschaft« zu präsentieren

Rainer Rupp
Kriege sind für Regierungen viel schwieriger vom Zaun zu brechen, wenn die Bevölkerung und ihre gewählten Vertreter nicht in die von Medien geschürte Hysterie einstimmen, sich nicht mit Spekulationen und Manipulationen abspeisen lassen, statt dessen handfeste Beweise für die angeblichen Untaten der Gegenseite und zudem die Einhaltung des Völkerrechts verlangen. So geschehen am Donnerstag im britischen Parlament, das der konservativen Regierung David Cameron und indirekt auch US-Präsident Barack Obama einen Knüppel ins Kriegsräderwerk geworfen hat.

Wegen der fehlenden völkerrechtlichen Begründung für eine direkte westliche Intervention in den Krieg gegen Syrien und der mangelnden Unterstützung in der Bevölkerung (nur acht Prozent der Briten sind dafür) wollte sich der Premierminister seine Angriffspläne vom Unterhaus abnicken lassen. Doch die Parlamentarier aller Fraktionen ließen sich nicht mit den fadenscheinigen Kriegsgründen abspeisen. Als sie für den...

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