28.08.2013 / Schwerpunkt / Seite 3

Minister weißgewaschen

Untersuchungsausschuß zur Spionagedrohne »Euro Hawk« legt Abschlußbericht vor. De Maizière kommt glimpflich davon

Matthias Monroy
Der zweimonatige Untersuchungsausschuß zum Drohnendebakel hatte sich viel vorgenommen: 1500 digitalisierte Akten mit einem Volumen von 80 Gigabyte durcharbeiten, 18 Zeugen in sechs Ausschußsitzungen vernehmen und danach ein gemeinsames Votum aller beteiligten Fraktionen abstimmen. Daß dabei höchstens ein halbgares Ergebnis zu erzielen wäre, war von Anfang an klar, denn es ist Wahlkampf. Wie zu erwarten werfen SPD und Grüne dem Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) schweres Versagen vor, da Summen in dreistelliger Millionenhöhe verpulvert wurden. Schwarz-Gelb sah den Minister von allen Vorwürfen entkräftet. Einzig die Linksfraktion nutzte die Gelegenheit, um die Beschaffung einer neuen militärischen Spionagedrohne grundsätzlich zu kritisieren. Dabei geht es insbesondere um die Frage, ob das von EADS gebaute Aufklärungssystem ISIS, das mit dem »Euro Hawk« befördert wird, überhaupt gebraucht wird. Das Verteidigungsministerium behauptet, es gäbe eine...

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