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24.08.2013 / Inland / Seite 5

Baustopp für Schnöggersburg?

Vogelschutz ignoriert: EU-Kommission hat Bedenken gegen Genehmigung der Militärstadt in Sachsen-Anhalt

Susan Bonath
Das Landesverwaltungsamt (LVWA) Sachsen-Anhalt hätte den Bau der Kriegsübungsstadt Schnöggersburg im Gefechtsübungszentrum (GÜZ) Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide nicht genehmigen dürfen. Zu diesem Schluß kommt der umweltpolitische Sprecher der sachsen-anhaltischen Grünen-Fraktion, Dietmar Weihrich, nach einer Antwort der Europäischen Kommission auf eine Anfrage der Grünen im EU-Parlament. Wie aus dieser hervorgeht, hat die Landesbehörde den Vogelschutz nicht ausreichend beachtet.

Weihrich geht davon aus, daß die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten wird. Das sagte er am Freitag im Gespräch mit junge Welt. »Es gibt keine andere Möglichkeit; das ist ein Verstoß, den die EU nicht tolerieren kann.« Er sieht sich in seiner Annahme bestätigt, die er in seiner Beschwerde vom Januar 2013 geäußert hatte. Danach hätte das LVWA das Vorhaben nicht ausschließlich auf der Grundlage der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie genehmigen dürfen, sonder...

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