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12.08.2013 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Konkurrenzkampf mit Staatshilfe

Apple erwirkt US-Einfuhrverbot für Samsung-Geräte

Der Elektronikhersteller Apple hat ein US-Einfuhrverbot für einige Samsung-Geräte bei der amerikanischen Handelskommission ITC erreicht. Die ITC stellte am Freitag nach monatelangen Untersuchungen fest, daß Samsung zwei Apple-Patente verletzt habe. Bei dem einen geht es um Touchscreen-Technologie und bei dem anderen um den Anschluß von Ohrhörern. Allerdings erklärte der südkoreanische Konzern bereits, die beiden Apple-Patente in seinen Smartphones und Tablets inzwischen umgangen zu haben. Stimmen die US-Behörden dieser Ansicht zu, würde das Einfuhrverbot weitgehend verpuffen. Im Fall von zwei weiteren Patenten – eines davon für das Design der Apple-Geräte – wiesen d...

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