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22.07.2013 / Thema / Seite 10

Im Sieg keimt die Niederlage

Die AKP-Regierung fährt unverändert einen antidemokratischen, islamischen Kurs. Mit jedem weiteren Schritt in diese Richtung stärkt sie die türkische Volksbewegung und forciert ihren politischen Ruin

Gazi Ates
Hätte vor einem Monat jemand gesagt, daß im Westen der Türkei in mehreren Städten Zehntausende Menschen in Lice in der Provinz Diyarbakir gegen einen brutalen Angriff der Armee auf demonstrierende Kurden scharf protestieren würden? Und mehr noch, daß sie, die türkische Nationalfahne schwingend, diese blutige Aggression sogar in kurdischer Sprache (»Biji biratiya gelan« – »Es lebe die Brüderschaft der Völker«) verurteilen würden? Den hätte man mit Recht für einen politischen Träumer gehalten. Doch all das hat sich tatsächlich Ende Juni in der Türkei ereignet.

Diese Antwort der demokratischen Volksbewegung auf den Armee-Einsatz hat eine auf Spaltung und Feindschaft zielende Taktik der Regierung von Recep Tayyip Erdogan von vornherein zum Scheitern verurteilt. Für den Ministerpräsidenten war die Massenbewegung auf dem Taksim-Platz in Istanbul gegen den innenpolitischen Friedensprozeß mit der kurdischen PKK gerichtet. Offensichtlich wollte er die türki...

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