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04.07.2013 / Medien / Seite 15

Die Elite schäumt

Ecuador hat neue Mediengesetze: Mehr Vielfalt und Schutz vor dem Monopol privater Pressezaren

Volker Hermsdorf
Während täglich neue Details der weltweiten Überwachung von Bürgern, Regierungen und Medien durch Geheimdienste der USA und Großbritanniens ans Licht kommen, wird Ecuador nicht nur wegen seiner Haltung zu den »Whistleblowern« Julian Assange und Edward Snowden kritisiert. Auch das am Dienstag vergangener Woche in Kraft getretene neue Mediengesetz wird von den Medienkonzernen in Ecuador, dem US-Außenministerium und einem Teil der europäischen Medien als »Angriff auf die Meinungsfreiheit« angeprangert. Die Intention dieses Gesetzes ist aber eine ganz andere: Es soll den Bürgern mehr Vielfalt und Schutz vor dem Meinungsmonopol privater Pressezaren bieten.

Die 2008 beschlossene neue Verfassung enthielt den Auftrag an das Parlament, binnen 365 Tagen Vorschläge zur Neuregelung der Mediengesetze vorzulegen. Der Entwurf einer parlamentarischen Arbeitsgruppe wurde jedoch von Anfang an durch Kampagnen der privaten Medienunternehmer und Manöver der rechten Oppositio...

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