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25.06.2013 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

DGB »tarifunfähig«?

Wenn Gewerkschaften auf beiden Seiten des Verhandlungstisches sitzen, verletzt das bestimmte Grundsätze. Ihre Tariffähigkeit sollte in der Praxis immer wieder erfochten werden

Rolf Geffken
Kann der DGB »tarifunfähig« sein? Allein die Frage zeigt, daß auch in der interessierten Öffentlichkeit die Tariffähigkeit von Gewerkschaften wenig diskutiert wird. Wie in den meisten Fragen des kollektiven Arbeitsrechts gilt auch hier: Es gibt in Deutschland kein Gewerkschaftsgesetz, daß diese Fragen eindeutig beantwortet. Es gibt nur Grundsätze, die das Bundesarbeitsgericht zum sogenannten Gewerkschaftsbegriff und zur Tariffähigkeit von Gewerkschaften entwickelt hat. Die Grundsätze lassen sich vereinfacht wie folgt festhalten: Erstens muß die tarifvertragschließende Gewerkschaft »zuständig« sein. Zweitens muß sie im Sinne der Rechtsprechung »mächtig« sein. Und drittens muß sie frei gebildet, unabhängig und gegnerfrei sein, also insbesondere frei vom Einfluß durch Arbeitgeber und Arbeitgeberverbände.

Die DGB-Gewerkschaften selbst haben seit vielen Jahren immer wieder die Tariffähigkeit von sogenannten Konkurrenzgewerkschaften bestritten. Teilweise erfol...

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