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04.05.2013 / Ausland / Seite 7

Letta und die Quadratur des Kreises

Italiens neuer Premier auf der Suche nach Milliarden für sein Regierungsprogramm

Micaela Taroni, Rom
Italiens neuer Premier Enrico Letta steht vor der Aufgabe, rund zwölf Milliarden Euro zur Finanzierung seines Wirtschaftsprogramms aufzutreiben. Letzteres setzt vor allem auf Maßnahmen zur Förderung der Beschäftigung. Wegen des Vorhabens des Sozialdemokraten, die im Juli geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer auszusetzen, könnte in den Staatskassen ein Loch von 4,3 Milliarden Euro entstehen. Auch die Stärkung des sogenannten Garantiefonds, mit dem Unternehmen der Zugang zu Krediten erleichtert werden soll, erfordert mindestens weitere zwei Milliarden Euro. 1,5 Milliarden Euro sind für die Abfederungsmaßnahmen für Arbeitslose und Kurzarbeiter geplant. Darüber hinaus hat der Premier angekündigt, ein milliardenschweres Mindesteinkommen für einkommensschwache Familien mit Kleinkindern auf den...

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