17.10.1997 / Inland

Grüne im Wettbewerb mit Rüttgers

Bündnisgrüner Entwurf für neues Hochschulrahmengesetz

Katina Schubert, Bonn

Mit einem eigenen Entwurf eines Hochschulrahmengesetzes (HRG) wollen die Bündnisgrünen die Hochschulreform vorantreiben. »Das alte HRG von 1975 ist nicht mehr reparier- oder reformierbar«, sagten der hochschulpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Matthias Berninger, und der Präsident der Universität Oldenburg, Michael Daxner, am Donnerstag in Bonn zur Begründung ihrer Initiative. Sie begreifen ihren Entwurf als deutliche Kritik an der von Bundesbildungsminister Jürgen Rüttgers (CDU) und seinen Länderkollegen ausgehandelten Novellierung des HRG (jW berichtete). Zwar wollen auch die Bündnisgrünen die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Hochschulen und deren Autonomie stärken, doch setzen sie nach eigenem Bekunden andere Akzente. Sie wollen die Hochschulen dem unmittelbaren staatlichen Zugriff entziehen und sie wie öffentliche Gemeinden zwar weitgehend staatlich finanzieren, ihnen aber in Organisation und inhaltlicher Ausrichtung weitre...

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