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29.01.2013 / Inland / Seite 4

Sträflich falsch kalkuliert

Rechnungshöfe in Thüringen und Sachen sehen keine Notwendigkeit für teuren Gefängnisneubau in Zwickau

Holger Elias
In Thüringen und Sachsen werden angeblich die Plätze in den Justizvollzugsanstalten knapp: Beide Länder planen nun einen gemeinsamen Neubau in Zwickau für rund 112 Millionen Euro. Deren Rechnungshöfe monieren das Vorhaben. »Wir empfehlen, auf den Neubau zu verzichten«, sagte der Präsident der sächsischen Behörde, Karl-Heinz Binus am Montag in Dresden.

Die Logik der beiden Rechnungshöfe scheint nachvollziehbar: Die demographische Vorschau für die nächsten Jahre geht von einem Bevölkerungsrückgang aus. Dagegen orientieren sich die Landesregierungen an einem Anstieg. Deren Verhältnisrechnung offenbart also einen zunehmenden Bedarf, weil sich auch die Zahl der Straftaten proportional erhöhen werde. Dieser Herangehensweise wollen die Rechnungshöfe nicht folgen. Beide ermittelten anhand eigener Prognosen den zukünftigen Haftplatzbedarf. Sachsens Gremium kommt zu dem Schluß, daß rund 450 Haftplätze weniger benötigt werden, als vom sächsischen Justizministerium ...

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