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18.01.2013 / Titel / Seite 1

Der Feind steht links

Justiz setzt Zeichen: 22 Monate Haft ohne Bewährung für Neonazigegner. Rechtsanwalt wegen Widerstand gegen Polizeibeamte vor Gericht. Auch jW steht Prozeß bevor

Claudia Wangerin
Antifaschistische Organisationen sprachen am Donnerstag von einer »Drohkulisse« und einem »Exempel«, das vier Wochen vor dem alljährlichen Neonaziaufmarsch in Dresden statuiert werden solle, um Gegendemonstranten und Blockierer abzuschrecken: 22 Monate Haft ohne Bewährung hatte das Amtsgericht Dresden am Mittwoch gegen einen Mann verhängt, dem vorgeworfen wurde, er habe 2011 als »Rädelsführer« mit einem Megaphon dazu aufgerufen, Polizeiketten zu durchbrechen. Ein Mann gleicher Statur war auf dem Polizeivideo zu sehen, dessen Gesicht jedoch nicht erkennbar. Der Vorwurf gegen Tim H. lautete auf besonders schweren Landfriedensbruch, gefährliche Körperverletzung und Beleidigung, da dem mutmaßlichen »Rädelsführer« auch Verletzungen angelastet wurden, die Polizisten erlitten hatten, als andere Demonstranten deren Kette durchbrachen.

Laut den Worten seines Verteidigers konnte der Angeklagte Tim H. weder eindeutig als derjenige identifiziert werden, der die fragl...

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