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04.01.2013 / Inland / Seite 8

»Der Oberbürgermeister hat ein langes Gesicht gemacht«

Bürgerbegehren gegen Privatisierung eines Klinikums durchkreuzt Pläne der Offenbacher Stadtspitze. Ein Gespräch mit Gregory Engels

Gitta Düperthal
Gregory Engels ist Stadtverordneter der Piraten in Offenbach und als Fraktionsvorsitzender Mitglied im »­Lenkungskreis« des ­Klinikums Offenbach

Die Initiative »Gegen den Zwangsverkauf des Klinikums Offenbach« hat mehr als 3300 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt, um das zu verhindern. Diese haben Sie am Mittwoch dem Offenbacher Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) übergeben. Wie hat er reagiert?

Ungewohnt wortkarg, er hat ein langes Gesicht gemacht und wollte nichts dazu sagen. Die hessische Gemeindeordnung sieht vor: Für eine Stadt von der Größe Offenbachs sind Unterschriften von drei Prozent der Wahlberechtigten nötig, das wären also in diesem Fall von 2385 Bürgern. Weil sie erst durch das Wahlamt geprüft werden müssen, ist es gut, ein paar mehr zu haben – und die haben wir! Danach wird die Stadtverordnetenversammlung am 7. Februar über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Fällt das positiv aus, muß innerhalb von sechs...

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