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11.12.2012 / Ausland / Seite 6

Konzertierter Kampf

BND sagt Ende des Assad-Regimes in Syrien voraus

Karin Leukefeld
Wenige Tage vor der Bundestagsabstimmung über die Entsendung deutscher Bundeswehrverbände in das türkisch-syrische Grenzgebiet, hat das Auswärtige Amt »die Beziehungen zum Assad-Regime auf ein absolutes Minimum« reduziert und vier weitere Mitarbeiter der syrischen Botschaft in Berlin des Landes verwiesen. Die Ausweisung erfolgte auf »Veranlassung von Außenminister Westerwelle« und solle »ein klares Zeichen« setzen, hieß es in einer Erklärung des Auswärtigen Amtes am »Tag der Menschenrechte«. Man setzte darauf, »daß die Nationale Koalition sich weiter verfestigt und so bald wie möglich handlungsfähige Übergangsinstitutionen aufbauen« könne, so das Auswärtige Amt. Der unfreundliche Akt der Bundesregierung gegenüber den syrischen Diplomaten kam zwei Tage vor Beginn eines weiteren Treffens der »Freunde Syriens« in Marokko, das am Mittwoch beginnt.

Die »Nationale Koalition« ist ein in Doha Anfang November 2012 auf Betreiben der USA und der Staatengruppe »Freu...

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