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30.11.2012 / Schwerpunkt / Seite 3

»Patriot«-Raketen in die Türkei? – Stimmt mit nein!

Gut 100 Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen fordern in einem Aufruf die Abgeordneten ihrer Partei dazu auf, im Dezember im Bundestag gegen die Entsendung von »Patriot«-Raketen und Bundeswehrsoldaten zu stimmen:

In Kürze wird im Bundestag über die Stationierung von Patriot-Verbänden der Bundeswehr an der syrischen Grenze entschieden. Wir erwarten gerade von den Grünen-Abgeordneten, daß sie ohne wenn und aber dagegen stimmen. (…)

Die »Patriot«-Raketen sollen angeblich die Türkei vor syrischen Angriffen schützen. Der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour stellt das zu Recht in Frage: »Sind die ›Patriot‹ tatsächlich dazu da, das Territorium der Türkei zu schützen? Mit denen kann man in der Tat in Syrien selbst einiges anrichten, aber nicht in der Türkei selbst.« Denn welches Interesse sollte das Assad-Regime daran haben, die Türkei anzugreifen und der NATO so Anlaß und Legitimation für eine Militärintervention zu liefern? Wenn, intervenier...


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