Gegründet 1947 Donnerstag, 21. März 2019, Nr. 68
Die junge Welt wird von 2173 GenossInnen herausgegeben
07.10.2000 / Feuilleton / Seite 0

Klassenjustiz

Hat die Verfolgung von »DDR-Unrecht« größere Rechtssicherheit gebracht?

Hans Kaiser

Am 2. Oktober trat die Verjährung für »mittelschweres DDR-Unrecht« ein. Hat die Politik damit das lästige Problem vom Tisch, kann die Justiz sich wieder ihren eigentlichen Aufgaben zuwenden? Das ist nicht der Fall.

Anläßlich des zehnten Jahrestages der äußeren Einheit Deutschlands sind Selbstlobe der Herrschenden kritisch zu untersuchen. Hat die »strafrechtliche Aufarbeitung von DDR- Unrecht« tatsächlich einen Beitrag zur größeren Respektierung von Menschenrechten geleistet? Hat sie den Bundesbürgern mehr Rechtssicherheit gebracht? Tatsache ist: Die politisch motivierte Strafverfolgung gegen DDR-Bürger wurde mit immensem Aufwand an Personal, Kosten und Zeit betrieben. Die Verfolgungsmaßmahmen betrafen Hunderttausende - die Beschuldigten selbst, Familienangehörige, Freunde, Kollegen, Nachbarn. Demütigungen, Verunsicherung, Angst wurden erzeugt, Argwohn und Zweifel gesät. Niemand sage, das sei nicht gewollt gewesen.

Gründliche Recherchen belegen: Von ...

Artikel-Länge: 7168 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

18,60 Euro/Monat Soli: 23,60 €, ermäßigt: 11,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €