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14.11.2012 / Titel / Seite 1

Wieder ein »Versehen«

Claudia Wangerin
Eine weitere rechtswidrige Aktenvernichtung beim Berliner Verfassungsschutz ist am Dienstag bekannt geworden. Den Vorgang »Blood&Honour« im Bereich Rechtsextremismus zu schreddern, sei bereits im Juli 2010 angeordnet worden, sagte Behördenchefin Claudia Schmid am Dienstag in Berlin. Die Akten seien von einer oder zwei Mitarbeiterinnen vernichtet worden, ohne vorher dem Landesarchiv vorgelegt zu werden. Wann genau sie geschreddert wurden, sei unklar. Sie selbst habe bereits im August 2012 von diesem »bedauerlichen Versehen« erfahren, sagte Schmid. Innensenator Frank Henkel (CDU) sei von ihr erst am Montag dieser Woche informiert worden. Zuvor habe sie die Brisanz nicht erkannt, weil der Vorgang weit vor der Aufdeckung der rechtsextremen Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) lag, begründete die Verfassungsschutzchefin ihr langes Schweigen. Anhaltspunkte für einen NSU-Bezug in den vernichteten Akten gibt es nach ihren Worten zur Zeit nicht ...

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