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07.11.2012 / Ansichten / Seite 8

Unsinn in Potenz

Gastkommentar. Koalition beschließt Betreuungsgeld

Christoph Butterwegge
Das nach einer mehrjährigen Kontroverse und einem Kuhhandel zwischen den Koalitionspartnern verabredete Betreuungsgeld ist ein Rückfall in die Vergangenheit, weil es im Sinne einer »Herdprämie« wirkt und die Hausfrauenehe wiederbelebt. Es handelt sich aus drei Gründen um die unsinnigste Sozialleistung seit Christi Geburt: Erstens kommt es gerade denjenigen Familien nicht zugute, die der staatlichen Unterstützung am meisten bedürfen, um Armut zu entgehen. Genannt seien nur von Hartz IV betroffene alleinerziehende Mütter, denen es auf ihre Transferleistung angerechnet wird. Zweitens verleitet es Geringverdiener, deren Kinder von einem frühen Kitabesuch profitieren würden, möglicherweise dazu, diese zu Hause zu betreuen. Und drittens subventioniert der Bund damit ausgerechnet privatgewerbliche Träger von Tageseinrichtungen, denen Besserverdienende ihre Kinder auch sonst anvertrauen würden.

Das Hauptmotiv bei den Kritikern im Regierungslager, dem Betreuungsg...

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