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05.09.2012 / Thema / Seite 10

Merkels Europa

Position. Maßgebliche Teile der deutschen Eliten wollen den europäischen Bundesstaat. Eine Antwort auf Gregor Schirmer

Thomas Wagner
Gibt es ernsthafte Bestrebungen, aus der Europäischen Union einen politisch geeinten Bundesstaat zu machen, in dem die bisher zumindest de jure noch souveränen nationalen Parlamente ihre wichtigsten Kompetenzen unwiderruflich an eine Zentralregierung abgeben? Und wäre dieser Vorgang momentan und in absehbarer Zeit überhaupt wünschenswert? Es ist das Verdienst des Völkerrechtlers Gregor Schirmer, diese für die strategische Orientierung der demokratischen Kräfte in Europa wichtigen Fragen in ihrer Bedeutung erkannt zu haben. Es kann kein Zweifel daran bestehen, daß, wie der Titel seines Diskussionsbeitrags (jW-Thema, 15.8.2012) suggeriert, die EU am Scheideweg steht, und es ist daher das Gebot der Stunde, darüber nachzudenken, welche Konsequenzen die in Frage stehenden Entwicklungsrichtungen für die Durchsetzung des anvisierten Ziels einer »sozialen Demokratie« (Wolfgang Abendroth) in Europa jeweils haben würden.

Schirmers Einschätzung, daß die Vereinigung...

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