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12.06.2012 / Thema / Seite 10

»Crowd killings«

Hintergrund. Unter Präsident Barack Obama wurde der Einsatz bewaffneter Drohnen im Ausland massiv ausgeweitet. Immer mehr Unschuldige werden Opfer dieser extralegalen Attacken

Knut Mellenthin
Eine seltene Demonstration von Einigkeit« nannte es Scott Shane am 6. Juni in der New York Times. Die Rede war von einer Stellungnahme, die die Vorsitzenden der Geheimdienstausschüsse des Senats und des Abgeordnetenhauses am vorigen Mittwoch veröffentlicht hatten. Die kalifornische Senatorin Dianne Feinstein gehört zu den Demokraten, der Abgeordnete Mike Rogers aus Michigan zu den Republikanern. Und wirklich »selten« war ihr gemeinsamer Vorstoß eigentlich nicht: Die beiden Parlamentarier hatten sich schon früher wiederholt zusammengefunden, um sich über sogenannte Leaks, unerwünschte Pressemeldungen aufgrund von Insiderinformationen, zu empören.

In diesem Fall forderten sie eine strenge Untersuchung der Berichte über zwei geheime Kriegsführungsprogramme der US-Regierung: die Einsätze bewaffneter Drohnen gegen Länder, mit denen sich die Vereinigten Staaten nicht im Krieg befinden, und den »Cyber War«, das Ausforschen und Beschädigen von ausländischen Comp...

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